Digitale Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau

Alle Wegebaulastträger, die von der Baumaßnahme betroffen sind, können das Portal kostenfrei nutzen. Für öffentliche Verwaltungen, die ihre Services im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes digital anbieten müssen, vereinfacht es die Sache immens, wenn sie eine fertige Lösung nachnutzen können. 
 

Und Beschleunigen ist hier das Stichwort. Denn bis jetzt läuft der Pro­­zess in den Kommunen noch ganz anders ab. „Bisher müssen die Telekommunikations­unter­nehmen eine PDF-Datei oder den Antrag im DIN-A3-Papierformat ein­rei­chen. Die Mitarbeiter*innen der Kom­mu­nal­ver­waltung bearbeiten diese Unterlagen dann analog in Papierform“, erklärt Andreas Rihl. Der Mitarbeiter des im DVZ angesiedelten Breitband­kom­petenz­zentrums (BKZ M-V) ist fachlicher Ansprechpartner bei Fragen zum Portal. Das BKZ kümmert sich im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Bau MV darum, die Nachnutzung der SaaS-Lösung aus Hessen und Rheinland-Pfalz im Bundes­land zu koordinieren. „Mit dem digitalen Service haben es die Sachbearbei­ter*innen deutlich ­leichter. Sie können sich eingegangene An­­träge direkt im Portal anschauen und bear­beiten. Dabei stehen ihnen auch standar­disierte Formulierungen für Aufla­gen und Stellungnahmen zur Verfü­gung. Diese beschleunigen nicht nur den Bear­beitungsprozess, sondern stellen auch eine hohe, gleichbleibende Qualität sicher.“

Auch die Telekommunikationsunternehmen profitieren von der digitalen Lösung. So hat die Deutsche Telekom ihre Planungssoftware „Camino“ bereits an das Breitband-Portal angebunden. Weitere Anbieter befinden sich derzeit im Anbindungsprozess. Es zeigt sich: Das Breitband-Portal wird immer mehr genutzt. Kommunen und Landkreise in MV können daher davon profitieren, mit dieser kostenlosen Lösung zu arbeiten – insbesondere, da der Online-Dienst noch erweitert werden soll. Denn das Breitband-Portal soll zum „Tiefbau-Portal“ weiterentwickelt werden, in dem auch Genehmigungsanträge für die Nutzung öffentlicher Straßen und Wege zum Bau von Strom-, Gas- und Wasserleitungen eingereicht und bearbeitet werden können. Das wäre ein ­weiterer, wichtiger Schritt in Richtung ­Verwaltungsmodernisierung.

• Das Breitband-Portal ist eine volldigitalisierte Lösung für das Zustim­mungsverfahren nach § 127 des ­Telekommunikationsgesetzes, die das Bundesland Hessen allen Bundesländern zur Nachnutzung bereitstellt.
• Kommunen und Länder können Anträge zum Breitbandausbau in einem Webportal einsehen, bear­beiten und einen Bescheid ausstellen.
• Ein übersichtliches Dashboard mit dem Prozessfortschritt, interaktive Karten sowie Vorlagen für Fomulierungen von Stellungnahmen und Auf­la­gen vereinfachen und beschleunigen die Arbeit.
• Öffentliche Verwaltungen in MV ­können das Breitband-Portal kostenlos nutzen.